Julian Jakobsmeier | Rechtsanwalt | Fachanwalt für Medizinrecht

LSG Baden-Württemberg spricht Kläger Umversorgung von „Axtion Foot“ auf „Triton Low Profile Foot“ zu (Urteil vom 23.10.2018 –L 11 KR 797/17-).

Der einseitig oberschenkelamputierte Kläger war bisher mit einer modernen mikroprozessorgesteuerten Kniegelenksprothese (Genium des Herstellers Otto Bock) samt Axition Prothesenfuß versorgt. Um seine Behinderung besser ausgleichen zu können, beantragte der Kläger bei seiner Krankenkasse die Versorgung mit dem Prothesenfuß Triton LP (welcher zum Zeitpunkt der letzten prothetischen Versorgung des Klägers noch nicht auf dem Markt war).

Die beklagte Krankenkasse lehnte den Antrag des Klägers mit der Begründung, die bisherige prothetische Versorgung sei ausreichend, ab. Das Sozialgericht Freiburg teilte die Auffassung der Krankenkasse nicht und verurteilte die Krankenkasse zu einer Kostenübernahme des Triton Low Profile Prothesenfußes. Die Beklagte Krankenkasse ging daraufhin in Berufung. Das LSG Baden-Württemberg ermittelte dann, dass der Triton LP gegenüber dem Axtion Prothesenfuß gewisse Gebrauchsvorteile (aufrechteres Gehen auf Schrägen, eine größere Schrittlängesowie eine Erhöhung der Gehstrecke) bietet und dem Kläger diese Gebrauchsvorteile auch zu Gute kommen. Die Krankenkasse war der Auffassung, dass die Gebrauchsvorteile zu gering seien, als dass sie eine Umversorgung rechtfertigen könnten. Das LSG gab dem Kläger auch in zweiter Instanz Recht. Die Gebrauchsvorteile, welche der Triton LP Prothesenfuß dem Kläger bietet, stufte das LSG Baden-Württemberg als wesentlich ein und verurteilte die Beklagte zu einer Umversorgung.

Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig.

Julian Jakobsmeier | Rechtsanwalt | Fachanwalt für Medizinrecht

Der Autor ist unter anderem schwerpunktmäßig im Sozialversicherungsrecht tätig.

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